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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Local Listing-Produkte
 
1. Geltung / Nutzungsberechtigung

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die vertragliche Beziehung zwischen der Telefonbuchverlag G. M. Schmidt GmbH & Co. KG und unseren Kunden in Bezug auf Local Listing-Produkte. Unsere Bedingungen gelten ausschließlich; Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden durch uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt.

1.2. Diese AGB kann als PDF-Datei unter folgender Adresse eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden: www.tbv-schmidt.de/agb.

1.3. Wir behalten uns vor, die vorliegenden AGB zu ändern. Von Änderungen oder Modifizierungen dieser AGB informieren wir den Kunden rechtzeitig vor deren Inkrafttreten. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. Akzeptiert der Kunde die geänderten Bedingungen nicht, steht uns ein Sonderkündigungsrecht mit Frist von drei Monaten zu, das wir binnen zwei Monaten ab Widerspruch durch den Kunden ausüben können.

1.4. Die Local Listing-Produkte stehen ausschließlich Unternehmern, juristischen Personen, Gewerbetreibenden, Freiberuflern oder Selbständigen zu; Verbraucher sind nicht nutzungsberechtigt. Erschleicht sich ein Verbraucher durch irreführende Angaben einen Vertrag über ein Local Listing-Produkt, kann er sich auf spezifische Verbraucherrechte nicht berufen.


2. Leistungserbringung

2.1. Jede Bestellung des Kunden ist verbindlich und gilt unter Zugrundlegung der jeweils gültigen Preisliste. Die Bestellung kann vom Besteller weder zurückgezogen noch reduziert werden.

2.2 Der Auftrag ist durch uns angenommen, wenn wir ihn nicht binnen zwei Wochen nach Auftragseingang zurückweisen.

2.3. Wir können Aufträge nach unserem freiem Ermessen ablehnen oder vom Vertrag zurück treten, wenn sich erweist, dass Inhalt oder Form des gewünschten Produkts gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen die Richtlinien des Zentralverbands der deutschen Werbewirtschaft ZAW e.V. verstößt; insbesondere, wenn der Inhalt der Anzeige gegen einen der nachfolgenden Kriterien verstößt:

a)    Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, insbesondere das Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Tierschutzgesetz, Wettbewerbsrecht (UWG) etc.;

b)    Radikale politische oder religiöse Aussagen, nationalsozialistische oder kommunistische Propaganda, u.a. die Verharmlosung oder Leugnung des durch das NS-Regime begangenen Unrechts;

c)    Rassistische oder menschenverachtende Aussagen;

d)    Pornografische oder sexuell anstößige Aussagen oder Bilder;
e)    Aufrufe zur Gewalt oder Gewaltverherrlichung, insbesondere gegenüber Ausländern, sozialen Randgruppen, Behinderten etc.;

f)    Aufrufe zur Beseitigung oder zum Verstoß gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bzw. die Unterstützung oder Förderung derartiger Handlungen;

g)    Aufrufe zum Missbrauch von Medizin, Arzneimitteln oder Drogen bzw. die Unterstützung, Ermutigung oder Förderung derartiger Handlungen;

h)    Aufforderungen zu Teilnahme an sog. ‚Schneeballsystemen’ oder einem Multilevel-Marketing;

i)    Durchführung, Unterstützung oder Förderung des Handels mit menschlichen Organen oder Körperteilen, Waffen, Munition, Tabakwaren ohne deutsche Steuerzeichen; radioaktiven Stoffen, Gift- und/oder Explosivstoffen sowie sonstigen gesundheitsgefährdenden Chemikalien; geschützten Tier- und Pflanzenarten sowie Präparaten hiervon, Artikeln deren Erwerb zwar rechtmäßig, deren Verwendung jedoch verboten ist, Schuldscheinen oder gerichtlichen Titeln bzw. Forderungen zum Zweck des Inkassos, rechtswidrig erlangter Gegenstände (z.B. gestohlene Waren), Drogen etc.;

j)    Eintragsveröffentlichungen im Namen von Dritten (ohne deren schriftlich nachzuweisende Einwilligung);

k)    Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Patenten, Gebrauchs- oder Geschmacksmusterrechten, Betriebsgeheimnissen oder anderen Schutzrechten, Persönlichkeitsrechten oder Datenschutzrechten Dritter;

l)    Aussagen, die geeignet sind das Ansehen oder die Persönlichkeitsrechte Dritter oder von uns zu verletzen oder zu schädigen;

m)    Aussagen oder Inhalte, deren Bewerbung für die gewünschte Zielgruppe der Werbung gegen gesetzliche Verbote verstoßen oder durch gesetzliche Regelungen beschränkt sind.

Ebenso sind wir zur Ablehnung oder zum Rücktritt berechtigt, wenn in Bezug auf das Vermögen des Kunden ein Insolvenzantrag gestellt, das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird.

3. Leistungsbeschreibung

3.1 Der Auftragnehmer erstellt anhand der vom Auftraggeber gelieferten Unternehmens-Daten ein Unternehmensprofil, das, je nach gebuchtem Paket, in Suchmaschinen, Online-Verzeichnisse, Firmenportale und Navigationssysteme (im folgenden „Publisher“) veröffentlicht wird. Der Auftragnehmer ist bemüht, schnellstmöglich das Unternehmensprofil auf allen gebuchten Online-Plattformen zu veröffentlichen. Er kann nicht gewährleisten, dass das Unternehmensprofil von allen Partner-Portalen sofort und vollständig übernommen wird. Die Veröffentlichung der Standort-Informationen kann bis zu 3 Monate in Anspruch nehmen, insbesondere bei Anbietern von Navigationssystemen.

3.2 Der Auftraggeber kann zwischen 2 Angeboten wählen:

Das Business-Paket enthält Basisdaten wie Firmennamen, Adresse, Telefon- und Faxnummern, Öffnungszeiten, Branchenangaben, Keywords sowie eine Firmenbeschreibung.

Das Business-Premium umfasst, neben den genannten Basisdaten, weitere Daten wie Marketing-Angebot, Firmenlogo, Fotos, Videos, sowie Links zu sozialen Netzwerk-Seiten des Auftraggebers.
 
Diese Inhalte werden in das Unternehmensprofil integriert, soweit diese vom Auftraggeber bereitgestellt werden (dies kann auch durch die Erlaubnis erfolgen, Bilder und Texte von der Website des Bestellers zu verwenden).

3.3 Die Zusammensetzung der Publisher sind in den jeweiligen Pakete vorgegeben und sind zwischen den Paketen nicht austauschbar. Die Zusammensetzung kann sich während der Vertragslaufzeit ändern. Dies stellt jedoch keine Schlechtleistung des Auftragnehmers dar und entbindet den Auftragnehmer nicht von seiner Pflicht zur Vergütung.

3.4 Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber bereit gestellten Informationen zu überprüfen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich des Bestehens von gewerblichen Schutzrechten Dritter an durch den Auftraggeber übermittelten Daten.

3.5 Der Auftraggeber ist informiert, dass einige Publisher vor Veröffentlichung eine Verifizierung der Daten durch den Auftraggeber direkt verlangen (z.B. per Post oder telefonisch). Ferner wird der Auftraggeber darauf hingewiesen, dass eine Veröffentlichung von Standort-Daten im sozialen Netzwerk www.facebook.com einen bestehenden Account des Auftraggebers voraussetzt.


4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1 Zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle notwendigen Inhalte zur Erstellung des Unternehmensprofils rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.  Erbringt der Kunde seine Mitwirkungsleistungen nicht oder nicht vertragsgemäß innerhalb der vereinbarten Fristen und ist die Erbringung der Leistungen für den Auftragnehmer hierdurch wesentlich erschwert, so ist der Auftragnehmer berechtigt, dem Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zur vertragsgemäßen Erbringung der betreffenden Mitwirkungsleistungen zu setzen. Verstreicht diese Nachfrist erfolglos, so ist der Auftragnehmer berechtigt, den Teil der Unternehmensdaten, die er schon erhalten hat, zu veröffentlichen. Danach ist die Ergänzung der Daten innerhalb der Vertragslaufzeit jeder Zeit möglich.

Werden vom Auftraggeber, trotzt Erinnerungen, keine der benötigten Daten geliefert, so ist der Auftragnehmer ebenfalls berechtigt, vom Vertrag einseitig zurückzutreten.  

4.2 Der Auftraggeber garantiert, dass die zum Zwecke der Veröffentlichung übermittelten Unternehmens-Daten frei von Rechten Dritter sind, aktuell und korrekt sind und dass sie die im Punkt 2.3. genannten Kriterien (a - m) nicht verletzen.

4.3 Der Auftraggeber hält den Auftragnehmer schadlos von Ansprüchen Dritter, die in der Veröffentlichung der übermittelten Unternehmens-Daten begründet sind. Der Auftraggeber entschädigt den Auftragnehmer für alle diesbezüglichen Schäden und Kosten (einschließlich der Kosten für die Geltendmachung von Rechten), sofern der Auftraggeber die in Ziff. 4.2. aufgeführten Garantien verletzt hat und soweit kein Mitverschulden des Auftragnehmers vorliegt.

4.4 Erbringt der Kunde seine Mitwirkungsleistungen nicht oder nicht vertragsgemäß innerhalb der vereinbarten Fristen und ist die Erbringung der Leistungen für den Auftragnehmer hierdurch wesentlich erschwert, so ist der Auftragnehmer berechtigt, dem Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zur vertragsgemäßen Erbringung der betreffenden Mitwirkungsleistungen zu setzen. Verstreicht diese Nachfrist erfolglos, so ist der Auftragnehmer zur außerordentlichen Kündigung oder zum Rücktritt berechtigt.

4.5 Der Auftraggeber sichert zu, dass er alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Rechte besitzt und räumt dem Auftragnehmer für die Dauer dieses Vertrages ein weltweites, nicht ausschließliches, übertragbares und unentgeltliches Recht ein, die übermittelten Unternehmens-Daten zu kombinieren, zu ändern und/oder mit anderen Daten zu erweitern; die Unternehmens-Daten intern zu nutzen, die Unternehmens-Daten in eine Datenbank aufzunehmen, Produkte, die Unternehmens-Daten enthalten, zu verkaufen, zu vertreiben, zu verbreiten, zu promoten und zu bewerben, die Unternehmens-Daten und/oder davon abgeleitete Arbeiten an die Publisher (direkt oder über eine Vertriebskette) zu übermitteln und indirekt durch die Publisher die Nutzung der Unternehmens-Daten durch die Kunden der Publisher zu gewähren und die vorgenannten Rechte Unterlizenznehmern einzuräumen. Sollten auf Veranlassung des Auftraggebers während der Vertragslaufzeit Unternehmens-Daten gelöscht, hinzufügt oder geändert werden, dann hat dies keinerlei Einfluss auf die den Publishern oder deren Kunden gewährte (Unter-)Lizenz, insofern diese gelöschten, hinzugefügten oder geänderten Unternehmens-Daten von dem besagten Publisher und/oder dessen Kunden genutzt wurden. Der Auftraggeber erkennt hiermit an und erklärt sich damit einverstanden, dass nach Nutzung der Unternehmens-Daten (oder eines Teils der Unternehmens-Daten) seitens eines Publishers und/oder eines seiner Kunden der Auftragnehmer nicht verpflichtet ist, die Löschung der entsprechenden Unternehmens-Daten aus irgendwelchen Produkten, Systemen oder Geräten unter der Kontrolle dieses Publishers oder dessen Kunden oder einer Drittpartei sicherzustellen und auch nicht verpflichtet ist, eine Nicht-Änderung oder Nicht-Nutzung der entsprechenden Unternehmens-Daten durch diesen Publisher, seinen Kunden oder eine Drittpartei sicherzustellen.


5. Haftung

TBV-Schmidt haftet nicht für Ergebnisse, die der Auftragsgeber aus der Schaltung der Werbung erhofft oder erwartet. Eine Haftung für höhere Gewalt und Streiks ist ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für technische Störungen, die in den Verantwortungsbereich anderer Unternehmen und/oder Netzbetreiber fallen. Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, gewährt TBV-Schmidt nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit im Falle des Verzugs, Unmöglichkeit oder Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wodurch die Erreichung des Vertragswesens gefährdet ist, wird die Haftung bis zur Höhe der Auftragssumme (ohne entgangenen Gewinn), vorbehaltlich eines niedrigeren Schadens beschränkt. Eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit besteht nicht.

6.Vertragsbeginn; Laufzeit; Kündigung

6.1 Der Vertrag beginnt mit der Verteilung der Unternehmens-Daten in den jeweiligen Portalen. Der Auftragnehmer wird über den Tag des Vertragsbeginns informiert. Der Vertrag wird über eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Er verlängert sich um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht 3 Monate vor Vertragsende gekündigt wird. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigt der Auftraggeber, so ist der Verlag gemäß § 649 BGB berechtigt, die entstandenen Bearbeitungskosten – in Höhe von 60 % des Auftragswertes – zu verlangen.

6.2 Der Auftragnehmer ist insbesondere unter folgenden Voraussetzungen zu einer Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund berechtigt:

-    Erhebliche Gefährdung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers;
-    Verzug des Auftraggebers mit der vereinbarten Vergütung, bei ratierlicher (monatlicher) Zahlungsweise mit 2 aufeinanderfolgende Raten;
-    Sonstige Einstellung von Zahlungen durch den Auftraggeber oder Ankündigung durch den Auftraggeber, dies tun zu wollen;
-    Einleitung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers.

6.3 Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen.


7.  Vergütung, Zahlungsarten, Ratenzahlungen, Gesamtfälligkeit bei Verzug

7.1 Als Zahlungsarten stehen dem Auftraggeber Lastschrift und Rechnung zur Verfügung.

7.2 Der Auftraggeber ist grundsätzlich vorleistungspflichtig, die Vergütung kann jedoch in Raten gezahlt werden, sofern dies mit dem Besteller ausdrücklich vereinbart wird. Die jeweiligen Raten sind spätestens zum 3. eines jeden Monats fällig.

7.3 Für den Fall, dass der Besteller mit einer Rate in Verzug gerät, wird die Forderung sofort insgesamt fällig. Ein bereits online gestellter Leistungsinhalt kann vom Auftragnehmer offline gestellt werden, bis der Auftraggeber die Rate oder, wenn dies vom Auftragnehmer gefordert wird, den fälligen Gesamtbetrag gezahlt hat. Eine Laufzeitverlängerung der Online-Stellung ergibt sich hieraus nicht. Wurden die Leistungsinhalte noch nicht online gestellt, so verlängert sich die Frist zur Online-Stellung um den Zeitraum, in dem der Auftraggeber die Rate, respektive den vom Auftragnehmer im Verzugsfall geforderten Gesamtbetrag nicht zahlt.

7.4 Wird dem Auftraggeber die Vergütung in Rechnung gestellt, so ist sie spätestens binnen 30 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzüge zu zahlen.

7.5 Die Rechnung gilt spätestens drei Tage nach ihrer Absendung als zugegangen, es sei denn, der Auftraggeber beweist einen späteren Zugang.


8. Löschung und Änderung von Standortinformationen

8.1 Der Auftragnehmer hat nach Vertragsende einen Einfluss auf die weitere Verwendung der Standortinformationen durch die Veröffentlichungspartner. Eine Lösung von Basisdaten kann vom Auftragnehmer weder vorgenommen noch beeinflusst werden.

8.2 Die Lösung der Premiumdaten wird vom Auftragnehmer vorgenommen.


9. Datenschutz

9.1 Zur Bearbeitung des Auftrags ist es erforderlich, die Daten des Auftraggebers zu speichern. Gemäß § 33 BDSG gibt der Auftragnehmer folgenden Hinweis: Die Daten des Auftraggebers werden nach den Bestimmungen des BDSG verwendet. Hiernach darf der Auftragnehmer insbesondere personenbezogene Daten verwenden, soweit dies zur Vertragsbegründung und Vertragsausgestaltung erforderlich ist.

9.2 Der Auftragnehmer speichert und nutzt die Daten zur Vertragsdurchführung und zur weiteren Pflege der Kundenbeziehung. Dies beinhaltet auch die Zusendung von Informationen über interessante Produkte und Angebote sowie Kundenzufriedenheitsabfragen.

10. Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag einschließlich Nebenreden und Änderungen dieser Klauseln bedürfen der Schriftform. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mainz, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorsieht. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt deren Wirksamkeit im
übrigen davon unberührt. Es gilt deutsches Recht.

 

Standt: 17.06.2016

 

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