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Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Werbung

1. Gegenstand des Vertrages: Die Telefonbuchverlag G. M. Schmidt GmbH & Co. KG (TBV-Schmidt) stellt ihrem
Kunden ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen zur Verfügung.

2. Vertragsabschluss: Diese Bestellung ist rechtsverbindlich. Lehnt TBV-Schmidt den Auftrag innerhalb von 2
Wochen ab Unterzeichnung des Auftrags nicht ab, gilt der Auftrag als angenommen. Mündliche Vereinbarungen
bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

3. Vertragslaufzeit: Die Laufzeit des Vertrages beträgt für Bannerwerbungen mindestens 3 Monate, für alle
anderen Onlineeinträge 1 Jahr. Nach Ablauf des Vertrages bedarf es keiner schriftlichen Kündigung seitens des
Auftraggebers.

4. Auftragsablehnung: TBV-Schmidt behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Werbeschaltung
aus Kapazitätsgründen, straf-, wettbewerbsrechtlichen, sittenwidrigen oder ähnlichen Gründen abzulehnen. Der
Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber
kein neues, den Anforderungen von TBV-Schmidt entsprechendes Werbemittel zur Verfügung gestellt werden, hat
der Auftraggeber Anspruch auf eine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Weitere Ansprüche sind
ausgeschlossen.

5. Rechtliche Verantwortung des Auftraggebers: Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er
sämtliche erforderliche Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz-, Wettbewerbs-,
Warenzeichen- und sonstige Rechte an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und Werbetexten erworben hat
und frei darüber verfügen kann. Der Auftraggeber stellt TBV-Schmidt von allen Kosten und Ansprüchen Dritter
frei, die wegen der Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, presserechtlicher, strafrechtlicher oder
sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei TBV-Schmidt entstehen können.

6. Konkurrenzausschluss: kann nicht gewährt werden.

7. Anlieferung der Werbemittel: Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung
der Vorlagen zur Gestaltung des Werbemittels verantwortlich. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die
Übermittlung des Werbemittels. Können Werbeaufträge nicht oder nur unvollständig durchgeführt werden, weil
die Werbemittel oder Vorlagen nicht rechtzeitig, mangelhaft oder falsch gekennzeichnet abgeliefert wurden, wird
die vereinbarte Werbung in Rechnung gestellt. Dem Auftraggeber stehen dann keine Ersatzansprüche zu. Die
Rückgabe der der TBV-Schmidt überlassenen Unterlagen erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des
Auftraggebers und nach Veröffentlichung der Werbung. Werbebanner müssen den technischen Vorgaben von
TBV-Schmidt entsprechen und spätestens 14 Werktage vor Beginn der Werbekampagne bei TBV-Schmidt
angeliefert werden.

8. Zustimmungspflicht: Wenn und soweit TBV-Schmidt im Auftrag des Kunden Texte generiert oder verändert, ist
der Kunde zur Verwendungszustimmung verpflichtet. Die Zustimmung kann auch dadurch erfolgen, dass der
Kunde auf die Zusendung eines Korrekturabzugs innerhalb einer angemessenen Frist keine Änderungen mitteilt.
Die Frist und die Folge (Zustimmung durch Schweigen) sind ihm mit dem Korrekturabzug mitzuteilen. Durch die
Zustimmung übernimmt der Kunde die inhaltliche und rechtliche Haftung für den Text, auch und insbesondere in
Bezug auf Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs- und sonstige Rechte Dritter;
unsere Haftung ist hierdurch ausgeschlossen.

9. Bildrechte: Wenn und soweit TBV-Schmidt dem Kunden Inhalte zur Verfügung stellt, insbesondere
Bildmaterialien, stellt dies keine Übertragung von Rechten an den Kunden dar. Der Kunde ist insbesondere nicht
berechtigt, das von uns zur Verfügung gestellte Bildmaterial selbst zu nutzen. Dem Kunden ist bekannt, dass
Dritte an diesem Material Rechte zustehen, die ihm wie uns eine freie Verwendung untersagen können; auch ist
dem Kunden bekannt, dass ihn wie uns hierbei Pflichten obliegen (z.B. die namentliche Nennung des Urhebers
und/oder Rechteinhabers).

10. Korrekturabzüge: können in elektronischer Form oder auf Papier vorgelegt werden.

11. Reklamationsfristen: Die Werbeschaltung erfolgt in der in Online-Publikationen üblichen Wiedergabequalität.
Der Auftraggeber ist nach Erhalt des Korrekturabzuges verpflichtet, das Werbemittel innerhalb einer Woche auf
etwaige Fehler zu prüfen. Wird der Korrekturabzug nicht innerhalb einer Woche ab Eingangsdatum des E-Mails
bestätigt, so gilt die Genehmigung der Schaltung als erteilt.

12. Leistungsausfall oder Verschiebung: Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlicher, unrichtiger
oder unvollständiger Schaltung von Werbung Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine Ersatzschaltung in dem
Maße, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde. Lässt TBV-Schmidt eine hierfür gesetzte
angemessene Frist verstreichen oder ist die Ersatzschaltung nicht einwandfrei, hat der Auftraggeber ein Recht auf
Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zum
Preisnachlass bzw. Schaltung einer Ersatzanzeige. Für Fehler jeder Art aus telefonischer Übermittlung übernimmt
TBV-Schmidt keine Haftung. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrages entstehen, ist der Auftraggeber
nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrages zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der
zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Fehler
bei der Werbeschaltung im vorgenannten Sinn liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die
Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- oder Hardware (z. B. Browser) hervorgerufen wird. Ein
Fehler bei der Werbeschaltung im vorgenannten Sinn liegt ebenfalls nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung
durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-
Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sog. Proxi-
Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste oder durch den
Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 h (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der
vertraglich vereinbarten Schaltung andauert wegen höherer Gewalt, aus redaktionellen oder technischen Gründen,
Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder sonstigen Gründen, die nicht von TBV-Schmidt zu vertreten
sind, hervorgerufen wird.

13. Kündigungsfristen/Rücktritt: Bei Stornierung steht TBV-Schmidt das Recht zu, den Auftragswert für die
Laufzeit der gebuchten Kampagne in voller Höhe in Rechnung zu stellen. Das Recht zur außerordentlichen
Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
TBV-Schmidt die vereinbarten Leistungen unter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten trotz schriftlicher
Aufforderung nachhaltig nicht erbringt, oder eine Nachbesserung der vereinbarten Leistung nicht möglich ist.

14. Zahlungsbedingungen: Es gelten die jeweils gültigen Preislisten von TBV-Schmidt. Rechnungen sind zahlbar
innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto, innerhalb 30 Tagen rein netto.

15. Zahlungsverzug: Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers kann der TBV-Schmidt die weitere Ausführung eines
Schaltauftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für weitere Werbeschaltungen eine Vorauszahlung verlangen.
Die Kosten für jede ergangene Mahnung können berechnet werden.

16. Haftung: TBV-Schmidt haftet nicht für Ergebnisse, die der Auftragsgeber aus der Schaltung der Werbung
erhofft oder erwartet. Eine Haftung für höhere Gewalt und Streiks ist ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist
eine Haftung für technische Störungen, die in den Verantwortungsbereich anderer Unternehmen und/oder
Netzbetreiber fallen. Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, gewährt TBV-Schmidt nur bei Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit im Falle des Verzugs, Unmöglichkeit oder Verletzung einer
wesentlichen Pflicht, wodurch die Erreichung des Vertragswesens gefährdet ist, wird die Haftung bis zur Höhe der
Auftragssumme (ohne entgangenen Gewinn), vorbehaltlich eines niedrigeren Schadens beschränkt. Eine Haftung
bei leichter Fahrlässigkeit besteht nicht.

15. Sonstiges: Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag einschließlich Nebenreden und Änderungen dieser
Klauseln bedürfen der Schriftform. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mainz, soweit das Gesetz nicht zwingend
etwas anderes vorsieht. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so
bleibt deren Wirksamkeit im Übrigen davon unberührt. Es gilt deutsches Recht.

16. Erfüllungsort ist Mainz. Gerichtsstand ist Mainz, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt.
Die bestellte Eintragung kann in elektronische Verzeichnisse aufgenommen und dabei im Rahmen der Integration
aufbereitet und verändert werden. Der Auftraggeber wurde auf die Inverssuche seiner in Auftrag gegebene
Insertion hingewiesen. Er erklärt sich damit einverstanden, dass seine bestellte Insertion in den
Onlineverzeichnissen des Auftragnehmers über die Inverssuchfunktion gefunden werden kann.

Gültig ab 01.07.2013

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